Josef Pühringer
Politik nicht nur für die Menschen, sondern mit den Menschen zu betreiben, ist für Dr. Josef Pühringer schon seit seinen politischen Anfängen als JVP-Landesobmann von besonderer Bedeutung, als es ihm darum ging, die Jugend für politisches Engagement zu begeistern. Das persönliche Gespräch mit den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern – etwa bei Sprechtagen – wird weiter forciert. Weiters setzt LH Pühringer wie seine Vorgänger auch weiterhin auf den politischen Stil der Zusammenarbeit in Oberösterreich.
"Reden ist wichtig, Handeln entscheidend"
In seiner Antrittsrede als Landeshauptmann am 2. März 1995 im OÖ. Landtag betonte Pühringer: „Reden ist wichtig. Handeln ist entscheidend.“ Dieses Handeln setzt er gemeinsam mit seinen Regierungsmitgliedern und Mitarbeitern – Dr. Christoph Leitl und Franz Hiesl als LH-Stv., Leopold Hofinger, Dr. Walter Aichinger, Josef Fill, Dr. Josef Stockinger und Viktor Sigl als Landesräten, Angela Orthner als Erster Landestagspräsidentin und Hans Brait, Dr. Josef Stockinger, und Mag. Michael Strugl als Klubobmännern sowie Dr. Erich Watzl, Mag. Michael Strugl und Mag. Thomas Stelzer als Landesparteisekretären bzw. Geschäftsführer – immer wieder unter Beweis, selbst gegen massive Widerstände, wie etwa beim Bau des Wasserkraftwerkes Lambach oder auch bei der Umsetzung einer erfolgreichen „oberösterreichischen Lösung“ für die voestalpine.
Politik für die Zukunft
„Politik muss auch über den Tellerrand des Heute hinausblicken“ – dieser Anspruch ist LH Pühringer ebenfalls ein besonderes Anliegen. Daher hat er bereits im Jahr 1997 die „Reichersberger Pfingstgespräche“ initiiert, bei denen die ÖVP-Spitze alljährlich zu Pfingsten im Stift Reichersberg gemeinsam mit Experten, Meinungsbildnern und Interessierten wichtige Grundsatzfragen diskutiert. Weiter hat LH Pühringer eine „Vor-, Quer- und Nachdenkerplattform“ der OÖ. Volkspartei ins Leben gerufen, das „Netzwerk Zukunft“, in dem Ideen, Visionen und Konzepte für eine positive Zukunftsgestaltung in Oberösterreich erarbeitet werden.
Neue politische Wege
Einmal mehr als politischer Vorreiter erwies sich die ÖVP OÖ nach der Landtagswahl 2003: mit der Regierungspartnerschaft mit den Grünen wurde ein völlig neues Kapitel in der Landespolitik aufgeschlagen. Wobei sich die Zusammenarbeit bisher als äußerst konstruktiv und erfolgreich erwiesen hat: so wurden auch heikle Fragen wie die Genehmigung des „voest-Investitionsprogramms 2010“ gelöst und damit Investitionen in Höhe von zwei Milliarden Euro und die Schaffung von 950 neuen Arbeitsplätzen ermöglicht. Wichtige Impulse wurden u.a. auch in den Bereichen Familienförderung, Jugendbeschäftigung und Soziales gesetzt.
Land der sozialen Wärme und Arbeit
Schon seit Jahren steigt das oö. Sozialbudget im Vergleich zu den Gesamtausgaben überproportional an. Besonderes Augenmerk wurde und wird auf die Betreuung von Kindern, Kranken, Menschen mit Behinderungen und Senioren gelegt: die Erreichung der Vollversorgung bei den Kindergärten und ihre Öffnung für Unter-3-Jährige und Schulkinder, der Ausbau und die Sanierung von Heimen, die Offensive und Strukturreform im Spitalsbereich und der OÖ. Kinderbetreuungsbonus zählen hier zu den wichtigsten Punkten. Messbare Erfolge verzeichnet unser Land auch auf dem Arbeitsmarkt: Seit dem Jahr 2000 erreicht Oberösterreich alljährlich die niedrigste Jahresarbeitslosenrate aller Bundesländer (2004: 4,4 % - der Bundesdurchschnitt betrug 7,1 %). Doch auch in den Jahren davor lag Oberösterreichs Jahresarbeitslosenrate jeweils immer deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Wesentliche Impulse setzt Oberösterreich auch im Bereich der Jugendausbildung und –beschäftigung.
OÖ ist schuldenfrei - Ausbau der Infrastruktur
Seit dem 22. März 2002 ist das Land Oberösterreich überhaupt schuldenfrei – als einziges Bundesland in Österreich. „Doch Sparen ist nicht Selbstzweck, es schafft vielmehr den finanziellen Spielraum für ein dicht geknüpftes soziales Netz und für wichtige Zukunftsinvestitionen“, wie LH Pühringer stets betont: Mit der Eröffnung der Welser Westspange im Jahr 2003, dem Lückenschluss auf der Pyhrnautobahn sowie der Einhausung der A7 Bindermichl im Dezember 2004 wurden eben solche, wesentliche Infrastrukturprojekte in Oberösterreich realisiert. Daneben wurde und wird in Oberösterreich auch massiv in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert. Gerade für den ländlichen Raum erhalten aber auch schnelle Datenleitungen eine immer größere Bedeutung: daher wurde auch eine umfassende Breitbandinitiative gestartet.
Bildung und Kultur - Kapital des Landes
Ein wichtiges Anliegen ist LH Pühringer die Optimierung der „geistigen Infrastruktur“ des Landes: daher wurden bereits alle oö. Schulen an den „Education-Highway“ angeschlossen. Einen gewaltigen Schub gab es auch im Bereich der höheren Schulen – fünf neue Standorte in drei Jahren. Massiv ausgebaut werden überdies die Fachhochschulen: derzeit gibt es in Oberösterreich bereits 26 Studiengänge an vier Standorten mit mehr als 3.000 Studierenden. Dies ist ein weiteres wichtiges Bildungsangebot neben den mittlerweile schon 4 Universitäten in Oberösterreich.
Kunst und Kultur sind die Visitenkarten eines Landes und zugleich ein wichtiger Gradmesser für die Offenheit des gesellschaftlichen Klimas. Der Ausbau des Musikschulwerkes und die Förderung der Volkskultur sind Pühringer ein ebenso großes Anliegen wie der Bau eines neuen Musiktheaters, für das nun die Standortentscheidung gefallen ist, sowie die Unterstützung der Nominierung von Linz als Europäische Kulturhauptstadt 2009.
Sensationeller Wahlerfolg 2009
Die politische Arbeit der OÖVP unter der Führung von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer erhält bei den Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 27. September 2009 eine eindrucksvolle Bestätigung: Die OÖVP kann ihren Stimmenanteil bei den Landtagwahlen weiter ausbauen und stellt nunmehr die Hälfte der Abgeordneten im oö. Landtag. Sie gewinnt außerdem einen Sitz in der Landesregierung dazu, wo sie nun über fünf Sitze und damit die absolute Mehrheit verfügt. Auch in den Gemeinden kann die OÖV ihre führende Rolle weiter ausbauen. Mit 330 Bürgermeistern und 5.012 Gemeinderäten ist die OÖVP die mit Abstand stärkste kommunalpolitische Kraft im Land.
Auf Landesebene entscheidet sich die OÖVP nach der Wahl für die Fortsetzung der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen. Darüberhinaus wird aber auch mit der SPÖ und der FPÖ ein konkretes und umfassendes Manifest der Zusammenarbeit für Oberösterreich unterzeichnet.