OÖVP weist überzogene und realitätsfremde Forderungen der Grünen zurück
„Mit Träumereien zu neuen Belastungen fährt Kaineder Oberösterreichs Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit an die Wand“
Nach den Äußerungen von Landesrat Stefan Kaineder im ORF-OÖ-Sommergespräch fordert OÖVP-Landesgeschäftsführer Florian Hiegelsberger mehr wirtschaftlichen Realismus von den oö. Grünen. „Viel Plausch, aber keine einzige konkrete Lösung für die großen Herausforderungen unseres Landes. Dort, wo Stefan Kaineder konkret wird, geht es dafür um neue Belastungen und zusätzliche Kosten. Das ist in der aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation genau der falsche Weg“, Hiegelsberger.
Für den OÖVP-Landesgeschäftsführer ziehen sich die Aussagen Kaineders wie ein roter Faden bei öffentlichen Auftritten durch: „Machen wir doch erst einmal Arbeit, Wirtschaft und Standort kaputt, dann werden wir schon weitersehen. Das ist nicht der Kurs der OÖVP. Der Wohlstand unseres Landes ist die Grundlage für Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und unseren Handlungsspielraum für die Zukunft – gerade, wenn es um wichtige Themen wie den Klimaschutz geht.“
Neue Straßenmaut kommt für OÖVP nicht in Frage
Besonders kritisch sieht die Oberösterreichische Volkspartei die von Kaineder ins Spiel gebrachte zusätzliche Lkw-Maut auf Landes- und Gemeindestraßen. Kaineder bezeichnete einen entsprechenden Vorstoß im ORF-Sommergespräch als „überlegenswert“. „Ausgerechnet jetzt darüber nachzudenken, den Gütertransport noch weiter zu verteuern, zeigt, wie weit die Grünen von der wirtschaftlichen Realität entfernt sind. Unsere Betriebe stehen im internationalen Wettbewerb und kämpfen mit hohen Kosten. Eine zusätzliche Maut bedeutet zusätzliche Kosten für Unternehmen und in weiterer Folge höhere Preise. Eine neue Straßenmaut kommt für uns daher nicht in Frage.“
180 Milliarden Euro zum Turbo zu erklären, ist noch keine Wirtschaftspolitik
Auch bei den genannten Investitionen von knapp 180 Milliarden Euro vermisst Hiegelsberger wirtschaftspolitischen Realismus. Kaineder bezeichnete diese als möglichen „Turbo“ für die Wirtschaft. „180 Milliarden Euro Investitionsbedarf einfach zum Wirtschaftsturbo zu erklären, ist noch keine Wirtschaftspolitik. Irgendjemand muss diese Milliarden am Ende erwirtschaften und bezahlen. Wer über derartige Summen spricht, muss deshalb auch sagen, was das für Betriebe, Standort und Bevölkerung bedeutet. Oberösterreich darf seinen Wohlstand nicht mit Träumereien und Illusionen aufs Spiel setzen.“