Oberösterreich hat bei sämtlichen Gesetzes- und Verordnungsvorhaben bereits seit vielen Jahren eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung.
Am Montag, 15.7. hat die oberösterreichische Landesregierung die Ausarbeitung eines sogenannten Klima-Checks für Förderungen des Landes einstimmig beschlossen. Konkret wurde die Direktion Finanzen beauftragt, die Förderrichtlinien des Landes OÖ dahingehend anzupassen, dass bei der Erstellung von Förderprogrammen auch ein Öko- und Klimacheck vorzusehen ist. In den Bereichen der Gesetzgebung und Verordnungserlassung gibt es ohnedies bereits seit vielen Jahren eine wirkungsorientierte Folgenabschätzung. Diese beinhaltet auch die Wirkungsdimension „Auswirkungen in umweltpolitischer Hinsicht, insbesondere Klimaverträglichkeit“.
Es sind immer einzelne Regionen, von denen Veränderung ausgeht und die vorzeigen, was machbar ist. So eine Region wollen wir sein. Wir haben schon viel erreicht, wollen aber noch viel mehr in Angriff nehmen. Mit dem Klima-Check für Landesförderungen gehen wir als Bundesland einen nachhaltigen und wichtigen Schritt.
Oberösterreich hat bereits viele Schritte in Sachen Klimaschutz gesetzt
Es ist in der Vergangenheit bereits viel geschehen, damit Oberösterreich heute als sauberes und gesundes Land dasteht. Dank eines konsequenten Vorangehens ist Oberösterreich in vielen Bereichen österreichweit führend, teilweise auch europaweit oder international führend. Schon jetzt nutzt etwa Oberösterreich von allen Bundesländern jeweils die meiste Energie aus Biomasse, Wasserkraft und Sonnenkraft. Oder mit einer Trennquote von mehr als 70 Prozent liegt man bei der Mülltrennung weltweit im Spitzenfeld.
Dass in Oberösterreich Klimaschutz ernst genommen und an einem Strang gezogen wird, habe auch die gemeinsame Unterzeichnung des Klimaschutzabkommens Under2MoU unter Beweis gestellt. Als zweites Bundesland übrigens, und mit dem Ziel, die Erderwärmung auf unter 2 Grad zu begrenzen.
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