„Ein Land der Möglichkeiten braucht eine faire Beziehung und ein gutes Miteinander zwischen Land und Gemeinden. Das heißt für mich klare Aufgabenteilungen, klare Zuständigkeiten und klare Zahlungsverantwortlichkeiten“, so Landeshauptmann Thomas Stelzer im Rahmen des Kommunalpolitischen Forums der OÖVP.
„Dass Gemeinden derzeit große Herausforderungen zu bewältigen haben, ist mir bewusst“, so Stelzer. Deshalb habe man in einem ersten Schritt auch ein Maßnahmenpaket geschnürt. Der Bogen spannt sich von der „Gemeinderechts-Novelle“, wo Österreichs modernstes Gemeinderecht geschaffen wurde, über die Erhöhung der Bürgermeistergehälter, das Gemeinde-Strukturpaket mit rund 21 Mio. Entlastung bis hin zum 100 Mio. Euro-Breitbandausbau. „Gemeinden sind und bleiben unser starker Partner. Ich will diese Partnerschaft stärken“, betont Stelzer.
Mit dabei beim Kommunalpolitischen Forum ist auch Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Unser großes Ziel als Bundesregierung ist es, das Land wieder zurück an die Spitze zu bringen. Die Gemeinden sind dafür starke Partner. Sie gestalten das unmittelbare Lebensumfeld von Millionen Österreicherinnen und Österreichern. Es ist mir daher besonders wichtig, mit ihnen im regelmäßigen Austausch zu stehen und auf Augenhöhe über aktuelle Themen zu diskutieren“ sagt Kurz. Besonders bedanken möchte sich der Bundeskanzler bei allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern, die sich tagtäglich mit großem Engagement um die Anliegen der Menschen vor Ort in den Gemeinden kümmern.
Das mittlerweile zehnte Kommunalpolitische Forum der OÖVP gilt mit rund 1200 Besucherinnen und Besuchern an beiden Tagen als einer der größten kommunalpolitischen Kongresse in Österreich und stellt eine der wichtigsten Plattformen für den kommunalpolitischen Dialog innerhalb der Oberösterreichischen Volkspartei dar. Die OÖVP ist mit 4660 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten und mit mehr als drei Viertel aller Bürgermeisterinnen und Bürgermeister (331 von 440) die stärkste kommunalpolitische Kraft in Oberösterreich.