Ein 580-Millionen-Euro Hilfspaket steht in Oberösterreich für die Unterstützung von Betrieben und die Sicherung von Arbeitsplätzen bereit. Zusätzlich unterstützen wir Städte und Gemeinden mit insgesamt 344 Millionen Euro, damit sie weiter investieren können.
Wir wollen Oberösterreich wieder stark machen. Dafür braucht es auch starke Gemeinden, die investieren. Denn Investitionen in den Gemeinden schaffen und sichern Arbeitsplätze und stärken die Wirtschaft direkt vor Ort.
Landeshauptmann Thomas Stelzer
Wir tun mehr als andere – weil wir können
Mit dem Oberösterreich-Paket, einem 580-Millionen-Euro Hilfspaket, helfen wir – ergänzend zu den Maßnahmen des Bundes – Menschen in Notlagen, unterstützen Betriebe und sichern Arbeitsplätze. Genau für solche schwierigen Zeiten haben wir in Oberösterreich in den vergangenen Jahren Geld zur Seite gelegt. Wir arbeiten mit ganzer Kraft dafür, dass wir in Oberösterreich schneller und besser wieder emporkommen.
Das Land Oberösterreich hat in den vergangenen Jahren durch den konsequenten „Chancen statt Schulden“-Kurs finanzielle Muskeln aufgebaut. Seit 2017 wurde eine halbe Milliarde Euro an Schulden abgebaut. Das gibt uns jetzt die Kraft, den Menschen und den Betrieben schneller und besser zu helfen, als andere.
Landeshauptmann Thomas Stelzer
Die Maßnahmen des Gemeindepakets im Detail:
- 50 Millionen Euro Sonderzuschüsse für Gemeinden und Städte: Aufteilungnach Einwohnerzahl und jeweiligen Finanzkraft der Gemeinden und Städte.
- Erhöhung der Bedarfszuweisungsmittel um weitere 25 Millionen Euro. OÖ'sGemeinden und Städte erhalten von der Gemeindemilliarde des Bundes fürlaufende Projekte 162 Millionen Euro.
Das BZ-Ressort wird um weitere 25 Millionen aufgestockt.
- Land OÖ erlässt Darlehen in der Höhe von 25 Millionen Euro zur Gänze.
- 15 Millionen Euro Budgetreserven im BZ-Ressort wurden freigegeben.
- Erhöhung des Landesanteils am Strukturfonds um rund 4 Millionen Euro.
- 75 Millionen Euro: Land OÖ hält trotz massiver Steuerausfälle an allen geplanten Gemeindeförderungen fest.
- Land OÖ unterstützt Kinderbetreuungseinrichtungen mit 45 Millionen Euro.
- Die zweite Rate in der Höhe von 5 Millionen Euro aus dem 2019 errichtetenSondertopf für Direktzuschüsse zu Gemeindeinvestionen wird umgehend den Gemeinden ausbezahlt.
- Das BZ-Ressort und die Gemeinden werden ermächtigt weitere 100 Millionen Euro an Fremdmittel aufzunehmen, um Gemeindeprojekte finanzieren zu können.
