Koalitionsklausur im Zeichen eines starken Oberösterreichs

Am Mittwoch trafen sich die Regierungsspitzen der OÖVP rund um Landeshauptmann Thomas Stelzer und jene der FPÖ zur gemeinsamen Koalitionsklausur in Sierning.

Die Klausur stand unter dem Motto „Gemeinsam regieren. Entschlossen handeln.“ Die Ergebnisse wurden diesem Motto mehr als gerecht.

„In Oberösterreich wissen wir, was eine Regierung in Zeiten wie diesen zu tun hat: Nicht reagieren, sondern agieren. Darum bemühen wir uns gemeinsam jeden Tag. Wir arbeiten entschlossen, denn wir wollen gemeinsam etwas zusammenbringen, um Oberösterreich weiterzubringen.

Landeshauptmann Thomas Stelzer

OÖVP und FPÖ schaffen klare Fakten:

  • Zur Stärkung der Regionalität setzen die Koalitionspartner auf einen Vorrang für „Made in Oberösterreich“. Mittels eines neuen Beschaffungsleitfadens sollen heimische Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen noch besser berücksichtigt werden.  
  • Zur Sicherung der Konjunktur werden mit einem Oö. Investitionsprogramm die öffentlichen Investitionen angekurbelt. Dafür werden mit dem Oberösterreich-Plan und dem Zukunftsfonds unsere Krankenhäuser ausgebaut, in zentrale Infrastrukturprojekte wie die Stadtbahn investiert oder etwa neue Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigung geschaffen.
  • Die hohen Energiepreise setzen die Industrie zunehmend unter Druck. Während andere Länder Unternehmen über Jahre hinweg einen günstigen Strompreis garantieren, ist Österreichs Strompreis-Kompensation nur für ein Jahr fixiert. Um die Arbeitsplätze im Land zu halten, tritt Oberösterreich für eine Verlängerung der Strompreis-Kompensation ein.
  • Oberösterreich setzt sich auf Bundesebene mit Nachdruck für eine Bezahlkarte für Asylwerber ein. Mit dieser soll der Bargeld-Missbrauch von Asylleistungen verhindert werden.
  • Oberösterreich tritt geschlossengegen das geplante EU-Lieferketten-Gesetz ein. Es ist klar, dass Menschenrechte und die Umwelt geschützt werden müssen. Doch der enorme bürokratische Aufwand, den das Gesetz derzeit vorsieht, widerspricht ganz klar dem Hausverstand.