20-Millionen-Euro-Paket für die Feuerwehren: „Ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und eine gute Investition“

Auf Betreiben Oberösterreichs sind aus 15 Millionen Euro zusätzlicher Zuwendungen des Bundes an die Feuerwehren nun 20 Millionen Euro geworden. Für die OÖ Feuerwehren bedeutet das ein Mehr von circa 3,3 Millionen Euro für die Anschaffung von neuen Geräten.

Damit setzen wir ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung und stärken darüber hinaus das Ehrenamt wie auch die Leistungsfähigkeit unserer Einsatzkräfte. Jede Investition in unsere Feuerwehren, ist eine Investition in unser aller Sicherheit.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger

Österreichs Feuerwehren mit ihren 345.000 Mitgliedern vollbringen jedes Jahr Außerordentliches. 94.000 Floriani leisten in Oberösterreich bei 913 Freiwillige Feuerwehren ihren wertvollen Dienst. Im Vorjahr waren sie insgesamt 588.000 Stunden für andere im Einsatz und leisteten Hilfe in unterschiedlichsten Notlagen. „Dieses ehrenamtliche Engagement ist mit Geld nicht aufzuwägen. Jedoch können wir durch eine umfassende finanzielle Unterstützung sicherstellen, dass die Feuerwehrfrauen und -männer bei ihren Einsätzen auf beste Ausrüstung und Gerätschaft zurückgreifen können. Das 20-Millionen-Euro Unterstützungspaket des Bundes ist daher gut investiert“, ist sich Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger sicher. ÖVP-Klubobmann August Wöginger, selbst seit dem 16. Lebensjahr bei der Freiwilligen Feuerwehr, pflichtet bei: „Die Feuerwehren leisten eine unschätzbare Arbeit für Österreich. Der Bundesregierung und mir war es daher ein besonderes Anliegen den Feuerwehren unterstützend unter die Arme zu greifen. Damit zollen wir unseren Respekt und Dank.“

 

Planungssicherheit für die Länder und ihre Feuerwehren

Nach der Kompetenzverteilung der Bundesverfassung liegt die Zuständigkeit für das Feuerwehrwesen bei den Ländern. Von Seiten des Bundes werden jedoch jährlich Mittel aus dem Katastrophenfonds für die Anschaffung von Einsatzgeräten zur Verfügung gestellt sowie Erträge aus der Feuerwehrschutzsteuer an die Länder ausbezahlt. Für das heurige Jahr ergibt das in Summe 117,7 Millionen Euro die vom Bund für das Feuerwehrwesen bereitgestellt werden. Mit der aktuellen Gesetzesnovelle des § 5 Absatz 2b des Katastrophenfondsgesetzes werden nun weitere 20 Millionen Euro den Ländern zur Verfügung gestellt. „Wie hoch der jeweilige Länderanteil ist, das wird anhand von gesetzlichen Verteilungsschlüsseln geregelt. Erste Schätzungen gehen für Oberösterreich von 3,3 Millionen aus. Damit wir gemeinsam mit dem Landesfeuerwehrverband aber den Einsatz der zusätzlichen Mittel punkt- und bedarfsgenau planen können, ist ein rascher Beschluss der Gesetzesnovelle wichtig“, betont Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger, die auf eine zeitnahen Gesetzesbeschluss und damit Planungssicherheit für die Länder hofft.

 

In diesen Tenor stimmt auch Landes-Feuerwehrkommandant Robert Mayer ein: „Ich bin dankbar um die Anpassung der Finanzmittel. Aufgrund der bestehenden Fördermodalitäten für den Landes-Feuerwehrverband ist das ein wichtiger und notweniger Schritt gewesen. Mit den zusätzlichen 3,3 Mio. Euro für die Ausstattung der Feuerwehren können wichtige Sicherheitsbedürfnisse der oberösterreichischen Bevölkerung gedeckt werden. Nun liegt es an der Bundesregierung, die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine wirkungsorientierte Verwendung der Finanzmittel zu schaffen.“

AW_MLW_c_Volkspartei.jpg
ÖVP-Klubobmann August Wöginger und Feuerwehr-Landesrätin Michaela Langer-Weninger (credits: ©Volkspartei)