Aktuelles zum Corona-Virus in Oberösterreich

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Oö. Unternehmen leisten einen wesentlichen Beitrag zur Eindämmung des Virus.

Landeshauptmann Thomas Stelzer ist derzeit unterwegs in allen Regionen des Landes. Dabei besucht Stelzer innovative Betriebe und Organisationen aus...

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Verstärkte Zusammenarbeit im Kampf gegen den politischen Islam

Landeshauptmann Thomas Stelzer und Integrationsministerin Susanne Raab vereinbarten bei einem gemeinsamen Arbeitsgespräch im Linzer Landhaus einen...

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LH Stelzer: Weniger Regeln, mehr Eigenverantwortung!

Die Bundesregierung präsentierte am 29. Mai 2020 ihr Konzept über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Das Konzept sieht unter anderem eine...

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Gemeindepaket 2020: 160 Mio. für Oberösterreichs Gemeinden und Städte

Die Regierung will Länder, Städte und Gemeinden mit einer Milliarde Euro unterstützen. Dieses Paket verfolgt das Ziel, Gemeinden und Städte bei ihren...

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Investition von 300 Millionen Euro: LH Stelzer fordert angemessenen Anteil für OÖ

Die Bundesregierung hat sich auf ein Investitionspaket im öffentlichen Verkehr in der Höhe von 300 Mio. Euro geeinigt. Mit dem Investitionsprogramm...

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 Der Landeshauptmann dankt allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern für ihr diszipliniertes Verhalten in den vergangenen Wochen.

     

In Oberösterreich tun wir, was wichtig ist. Wir schützen die Gesundheit und wir unterstützen unsere Wirtschaft. Am Ende des Tages geht es darum, dass die Menschen in Oberösterreich einen Arbeitsplatz haben und dass wir Familien in Notlagen helfen können. 

Danke, dass es soviele Menschen gibt, die mehr tun, als sie müssten. Danke, dass soviele rund um die Uhr, ob an Sonntagen oder Feiertagen, für unsere Gesellschaft da sind. Danke an alle, die mit ihrer Fürsorge dazu beitragen, dass unser Land weiter funktioniert. Zusammen werden wir diese große Herausforderung stemmen. Machen wir Oberösterreich gemeinsam wieder stark.

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Die drastischen Maßnahmen stellen auch die Wirtschaft auf eine harte Belastungsprobe. „Jetzt ist nicht die Zeit über Nullschuldenpolitik zu reden, sondern jetzt ist die Zeit, um jeden einzelnen Arbeitsplatz und jeden Betrieb zu kämpfen“, macht Stelzer klar. Die Schuldenbremse wird in Oberösterreich daher vorübergehend aufgehoben. 

  • Landeshauptmann Thomas Stelzer hat ein 580-Mio.-Euro OÖ-Hilfspaket präsentiert. Das Ziel "Gesundheit schützen, Menschen und Wirtschaft unterstützen".  Weiterführende Informationen

  • Zusätzlich zur Beschaffung des Bundes hat das Land Oberösterreich seine Bestellungen für medizinische Schutzausrüstung und Beatmungsgeräte ausgeweitet – davon über eine Million Masken.  Auch oberösterreichische Unternehmen wurden mit der Herstellung von Masken und Schutzanzügen beauftragt.  

  • 600 zusätzliche Krankenbetten werden bereitgestellt. 7.278 Spitalsbetten stehen aktuell insgesamt in Oberösterreichs Spitälern zur Verfügung – Kapazitäten können bei Bedarf weiter ausgebaut werden. 

  • Teststrategie wird der neuen Situation nach Vorgaben des Bundes angepasst - Hauptaugenmerk auf Personal in Spitälern sowie Alten- und Pflegeheimen. Eine Taskforce im Krisenstab koordiniert nun die Covid-Testungen in Oberösterreich. Es sollen weiter rund 1.000 pro Tag bleiben.

  • Für pflegende Angehörige, die Probleme im Zusammenhang mit der 24-Stunden-Betreuung haben, wurde eine eigene Hotline eingerichtet: 0732/7720-78333 (Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr)

  • Die Oö. Landesbibliothek stellt ab sofort mehr als 33.000 elektronischen Medien kostenlos zur Verfügung. www.landesbibliothek.at 

  • Für alle Kinder ist eine Betreuung im Kindergarten oder der Schule sichergestellt, falls diese nicht zuhause erfolgen kann

  • Die Facebook-Plattform #miteinanderOÖ will den Blick auf das Positive lenken - vor allem auch auf die vielen beeindruckenden Dinge, die überall in ganz Oberösterreich passieren. www.facebook.com/miteinander.ooe 

  • Die oö. Landesregierung hat beschlossen, dass Studierende, die im nächsten Semester noch studieren, ihre Semesterkarte ohne Aufwand und Kosten bis Ende Februar 2021 weiter nutzen können. Alle, die dieses Angebot nicht in Anspruch nehmen können, erhalten die gesamten Kosten für ihre nicht nutzbare Semesterkarte rückerstattet. Für alle Soldaten, die derzeit im Einsatz stehen, ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ab sofort gratis.

  • Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Achleitner haben ein OÖ Hilfpaket für Tourismus präsentiert, welches 29.000 Betriebe in OÖ entlastet.
    Mit dem OÖ. Hilfspaket für Tourismus bekommen zusätzlich auch Tourismusverbände Planungssicherheit und werden zudem oö. Gemeinden unterstützt.

Es zeigt sich, dass in Oberösterreich alle an einen Strang ziehen, um miteinander die Situation zu meistern. Einen besonderen Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gesundheitsberufen, aber auch an die Menschen in den Bereichen der Sicherheit, Lebensmittel, Apotheken, des öffentlichen Verkehrs oder der kritischen Infrastruktur. 

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer

Viele Menschen müssen sich derzeit Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen. Deshalb wurde ein Hilfspaket mit 38 Milliarden Euro geschnürt, um so viele Jobs und Unternehmen wie möglich zu retten. 

  • 4 Milliarden Euro Soforthilfe. In einem ersten Schritt wurden Soforthilfe-Finanzierungen zugesagt für 

    • 100 Millionen Pflege: Um die derzeitige außerordentliche Belastung durch die Krise zu bewältigen, erhalten die Länder 100 Millionen Euro Zweckzuschüsse. 

    • 22 Millionen für Forschung und klinische Studien zur Erprobung von Medikamenten und Wirkstoffen gegen das Coronavirus. Außerdem werden Forschungsprojekte unterstützt, um Spitäler keimfrei zu halten. 

    • 116 Millionen für Medizinische Anschaffungen: für den Kauf medizinischer Ausrüstung, z. B. Handschuhe, Masken, Desinfektionsmittel etc. 

  • Ein 38 Milliarden Euro Corona-Hilfspaket wurde von der Bundesregierung in einem zweiten Schritt zur Verfügung gestellt:

    • 9 Milliarden Euro Garantien und Haftungen für Kreditsicherungen 

    • 15 Milliarden Euro Corona-Hilfsfonds für direkt betroffene Unternehmen, wie z.B. Veranstalter, Tourismusbetriebe oder Teile des Handels.  Fragen und Antworten  

    • 10 Milliarden Euro Steuerstundungen  Weiterführende Informationen des BM für Finanzen

    • 10 Milliarden Euro für die Soforthilfe Kurzarbeit & die Unterstützung von KMUs

      • davon 2 Mrd. Euro für den Härtefallfonds

      • 27.5.: Härtefallfonds wird erweitert/Comeback-Bonus wird eingeführt
        Um den vielen Selbständigen in Österreich ausreichend Unterstützung und weiterreichende Perspektive zu geben, gibt es eine Ausweitung der Zahlungen aus dem Härtefallfonds. Der Auszahlungszeitraum wird auf 6 Monate verdoppelt und die Mindestbeträge auf 500 Euro aufgestockt. Darüber hinaus wird ein Comeback-Bonus in der Höhe von 500 Euro pro Monat für alle, die Anspruch auf den Härtefallfonds in Phase 2 haben, eingeführt.
        Alle Infos gibt es HIER

  • 12 Milliarden für Kurzarbeit: Unser Ziel ist, die Menschen in Beschäftigung zu halten. Verlängerung von 3 auf 6 Monate mit regelmäßigen Kontrollen gegen Fördermissbrauch.

  • 23 Millionen Euro stellt die Bundesregierung für die Erforschung von Medikamenten gegen das Corona-Virus zur Verfügung.

  • Corona-Familienhärtefonds stellt 30 Millionen Euro zur Unterstützung von Familien bereit.
    Voraussetzung dafür ist, dass betroffene Elternteile bis 28.2. eine Beschäftigung hatten und aufgrund der Corona-Krise arbeitslos oder in Kurzarbeit gestellt wurden, der Bezug der Familienbeihilfe und eine bestimmte Einkommensgrenze. Anträge können seit 15.4. an das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend gestellt werden.
    Weiterführende Informationen

  • 700 Millionen Euro zur Unterstützung für die Vereine in Österreich.

  • COVID Paket für Startups:  Der Covid-Startups-Hilfsfonds ist mit einem Volumen von 100 Millionen Euro dotiert, 50 Millionen kommen von privaten Investoren, 50 Millionen kommt von Bundesregierung. 
     
  • Wirtshaus-Paket: Entlastung und Anreize in Höhe von rund 500 Millionen Euro:
    - Senkung der Steuer auf nichtalkoholische Getränke
    - Absetzbarkeit von Geschäftsessen wird erhöht
    - Schaumweinsteuer soll abgeschafft werden
    - Anhebung der Höchstgrenze für steuerfreie Essensgutscheine
    - Anhebung der Mobilitätspauschale
     
  • Investition in den öffentlichen Verkehr: 300 Millionen Euro
    - Die Modernisierung und die Verbesserung des Nahverkehrs
    - Die Stärkung der Regionen in Österreich
    - Die Aufwertung des Wirtschaftsstandorts

 

 Übersicht der lockerungen/regeln ab Ende Mai

GRUNDSÄTZLICH GILT: 1 Meter Abstand!
Ab 15. Juni fällt die Mund-Nasen-Schutzpflicht weg.
Wichtig: starke Empfehlung für MNS wo Menschenansammlungen sind und Eigenverantwortung.

Ausnahmen:

  • Öffentlicher Verkehr
  • Apotheken
  • bei MitarbeiterInnen in der Gastronomie und
  • bei Dienstleistungen bei der auf Grund der Eigenart der beruflichen Tätigkeit der Abstand von mind. einem Meter zwischen Dienstleister und Kunde nicht eingehalten werden kann.
  • Veranstaltungen

Dank der frühzeitig gesetzten Maßnahmen und dem vorbildlichen Mitmachen der Bevölkerung haben wir es geschafft, die Infektionskurve stark abzuflachen, weswegen weitere Lockerungen gerechtfertigt sind. Natürlich immer unter der Voraussetzung, dass die gesundheitliche Lage so gut und stabil bleibt wie es nun schon seit einigen Wochen ist. Denn das Corona-Virus wird uns begleiten, bis wir ein wirksames Medikament entwickelt haben. Deshalb ist es wichtig, weiterhin wachsam und verantwortungsvoll zu bleiben.

Landeshauptmann Thomas Stelzer


  Gesundheit
  • 4x1-Regel bei Spitalsbesuchen
    Das bedeutet, dass ein/e Patient/in von täglich einem Besucher für eine Stunde Besuch erhalten kann. Konkrete Zeiten werden die Spitäler noch festlegen, die Besuchsmöglichkeiten werden aber in den Nachmittagsstunden sein. 
  • Schleusen vor den Kliniken bleiben bestehen
  • Ambulanzbetrieb: Terminvereinbarung, Abstand halten, pünktlich sein
     
 Gastronomie ab 15. Juni
  • Sperrstunde wird angehoben auf 1 Uhr
  • Die 4-Personen-Regel fällt weg. Die Gruppe, die das Lokal betritt, kann gemeinsam an einem Tisch Platz nehmen. Gruppenreservierungen sind möglich

 

 Beherbergungsbetriebe

ab 29. Mai gelten folgende Regeln:

  • Mindestabstand von 1 Meter zu anderen Gästen
  • Mund-Nasen-Schutz für Gäste und Personal in Bereichen, wo viele Menschen aufeinandertreffen sowie für Mitarbeiter, die Kundenkontakt haben
  • Seminare bis zu 100 Personen erlaubt mit 1 Meter Abstand und Mund-Nasen-Schutz
  • Bei hoteleigenen Wellnesseinrichtungen gelten die gleichen Regeln wie für Bäder
  • In Schutzhütten mit Gemeinschaftsschlafräumen 2 Meter Sicherheitsabstand

 

 Gottesdienste

Für Gottesdienste in geschlossenen Räumen gilt:

  • Pro Teilnehmer müssen 10 m2 Fläche zur Verfügung stehen
  • Einhaltung einer maximalen Personenzahl und 2 Meter Mindestabstand
  • Sicherstellung durch Einlasskontrollen und Ordnerdienste
  • Tragepflicht von Mund-Nasen-Schutz und Hygienevorschriften

Für Gottesdienste im Freien gilt:

  • Abstand von mindestens 1 Meter gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben
  • Verfügbarkeit von Desinfektionsmittel sowie die Sicherstellung der Teilnehmerzahl durch Ordnerdienste
  • Mund-Nasen-Schutz ausdrücklich empfohlen

 

 Tourismus
  • Beherbergungsbetriebe dürfen ab 29. Mai wieder öffnen für private Nächtigungen.
  • Touristische Betriebe wie Tierparks oder Sehenswürdigkeiten sofern der Mindestabstand von 1m eingehalten werden kann, können ab 29. Mai wieder öffnen. Für Indoor-Bereiche gilt zusätzlich die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen und die Beschränkung auf mindestens 10 m² Besucherraum pro Besucher. 
  • Schwimmbäder und Freizeitanlagen können ebenfalls ab 29. Mai wieder öffnen. Die detaillierten Auflagen dafür werden zeitgerecht ausgearbeitet. 
     
  Kunst & Kultur/Veranstaltungen

Museen, Ausstellungen, Bibliotheken, Büchereien sowie Zoos und Tierparks können wieder öffnen. Im Indoor-Bereich gilt eine Beschränkung von 10m² pro Besucher und die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen sowie den Sicherheitsabstand von einem Meter einzuhalten.
 

VERANSTALTUNGEN

Planungen von Events können wieder aufgenommen werden. Die Lockerung betrifft insbesondere Kulturevents, Sportevents, Vernissagen Hochzeiten und Schulungen bzw. Bildungsveranstaltungen. 
 

Teilnehmerbeschränkungen
Indoor-Veranstaltungen

- Ab 29. Mai: Bis zu 100 Personen erlaubt
- Ab 1. Juli: Bis zu 250 Personen erlaubt
- Ab 1. August: Bis zu 500 Personen erlaubt, mit Genehmigung bis zu 1000 Personen erlaubt.

Outdoor-Veranstaltungen
- Ab 29. Mai: Bis zu 100 Personen erlaubt
- Ab 1. Juli: Bis zu 500 Personen erlaubt
- Ab 1. August** ­­­­­­­­­­­­­­ Bis zu 750 Personen erlaubt, mit Genehmigung bis zu 1250 Personen erlaubt.

** Personal ist in der Personenanzahl nicht zu berücksichtigen
** Vorlage eines Präventionskonzeptes und Bewilligung durch die BH

 

Die Regeln

- Bei mehr als 100 Personen muss es fix zugewiesene, gekennzeichnete Plätze geben.
- Ein Meter Mindestabstand oder ein Sitzplatz muss seitlich frei bleiben.
- Wird der Mindestabstand von einem Meter unterschritten, gilt Schutzmaskenpflicht.
- Für Menschen aus gemeinsamen Haushalten oder Gruppen von bis zu vier Erwachsenen gilt kein Mindestabstand, aber Schutzmaskenpflicht.
- Im Freien gilt keine Schutzmaskenpflicht

- Hochzeiten und Begräbnisse sind bis maximal 100 Personen zulässig
- Veranstaltungen im privaten Wohnbereich, Zusammenkünfte von Organen politischer Parteien und juristischen Personen sowie religiöse Feste sind von diesen Bestimmungen ausgenommen.

 

Versammlungen

Zusammenkünfte politischer Parteien und juristischer Personen sind unter dem Einhalten des Mindestabstandes wieder möglich

 

 Freibäder ab Ende Mai

Das ist vom Badegast zu beachten:
  • Verwenden eines Mund-Nasen-Schutzesin Innenbereichen
  • Abstandsregeln, zu Personen, die nicht im gleichen Haushalt leben:
    o Auf den Liegeplätzen, in Saunaanlagen und Dampfbädern: mindestens 1 Meter
    o Im Becken: 1-2 Meter
    o Im Oberflächengewässer & Kleinbadteichen: 3-4 Meter

 

 

WICHTIGE INFORMATIONEN UND HOTLINES

HIER   haben wir alle wichtigen österreichischen Hotlines und Homepages auf einen Blick zusammengefasst.